德国专利DE102004026209A1 Weiblicher und männlicher Kuppler einer Rohrkupplung

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专利摘要:
Einweiblicher Kuppler und ein männlicherKuppler einer Rohrmuffe, die einfach anzuordnen sind und einen minimiertenDurchlasswiderstand besitzen, werden vorgesehen. Der weibliche Kupplerumfasst ein zylindrisches weibliches Kupplergehäuse, welches angepasst ist,um den männlichenKuppler von einer vorderen Endöffnungderselben aufzunehmen. Ein Rohrverbindungsadapter besitzt ein zylindrischesVerbindungsteil, das in das weibliche Kupplergehäuse von einer hinteren Endöffnung desselbeneingeführtwird, und dadurch mit dem weiblichen Kupplergehäuse verbunden ist. Der Rohrverbindungsadapterbesitzt zwei Tragschenkel, die sich von der vorderen Endoberfläche deszylindrischen Verbindungsteils erstrecken. Ein Ventiltragring istan dem distalen Ende der Tragschenkel befestigt. Der Ventiltragringbesitzt eine Außenumfangsoberfläche, dieeinen Durchmesser besitzt, der kleiner ist als der Außendurchmesserdes zylindrischen Verbindungsteils, wodurch ein Strömungsmitteldurchlass zwischender Außenumfangsoberfläche desTragrings und der Wandoberflächedes Durchgangslochs des weiblichen Kupplergehäuses definiert wird. Die Tragschenkelsind mit dem Ventiltragring an dessen hinterer Endoberfläche verbunden.Der männlicheKuppler besitzt eine Anordnung ähnlichder obigen.
公开号:DE102004026209A1
申请号:DE200410026209
申请日:2004-05-28
公开日:2005-01-05
发明作者:Toshio Mikiya；Jin Yamashita
申请人:Nitto Kohki Co Ltd；
IPC主号:F16L37-23

专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Rohrkupplung bzw. Rohrmuffe,die einen weiblichen Kuppler und einen männliche Kuppler umfasst, diemiteinander verbunden sind.
[0002] Einweiblicher Kuppler und ein männlicher Kuppler,die zusammen eine Rohrmuffe bilden, können in ihren entsprechendenStrömungsmitteldurchlässen miteinem Ventil vorgesehen werden, um das Öffnen und Schließen derDurchlässezu ermöglichen.Diese Ventile werden in den entsprechenden Durchlässen durchden Gebrauch von Ventiltragegliedern getragen. Die Ventiltragegliederwerden separat von dem weiblichen Kupplergehäuse und dem männlichenKupplergehäuseerstellt und während desZusammenbaus werden sie in das weibliche Kupplergehäuse bzw.das männlicheKupplergehäuseeingepasst (siehe z.B. die japanischen Post-Examination-Veröffentlichungender Gebrauchsmusteranmeldung Sho 50-39862, Sho 55-120885 und Sho 54-99116).
[0003] Inherkömmlichenweiblichen und männlichenKupplern, erfordert die Vorbereitung und Anpassung bzw. Einpassungder Ventiltrageglieder jedoch, dass komplizierte Handhabungen durchgeführt werden.Darüberhinaus ist es notwendig, die Ventiltrageglieder derart zu gestalten,dass sie sicher in die entsprechenden Strömungsmitteldurchlässe in dem weiblichenKuppler und dem männlichenKuppler passen. Daher ergibt sich bei den herkömmlichen weiblichen und männlichenKupplern, dass ein Querschnittsfläche ihrer entsprechenden Strömungsmitteldurchlässe veranlasstwird, eng zu werden, was zu einem Widerstandsanstieg darin führt.
[0004] Angesichtsdes oben beschriebenen Problems, wurden ein männlicher Kuppler und ein weiblicherKuppler offenbart, in welchen Ventiltrageglieder integral auf Durchlasswandoberflächen gebildetwerden, die Strömungsmitteldurchlässe in demweiblichen Kuppler und dem männlichenKuppler definieren (siehe z.B. die japanische ungeprüfte Patentanmeldungsveröffentlichung(KOKAI) Nr. Hei 4-73488).
[0005] DieProduktion dieses Typs von männlichen undweiblichen Kupplern ist jedoch kompliziert und daher nicht praktikabel.
[0006] Eswurde auch ein weiblicher Kuppler und männlicher Kuppler offenbart,in welcher ein weiblicher Kuppler beispielsweise ein zylindrischesweibliches Kupplergehäuseumfasst, das eine vordere Endöffnungzur Verbindung mit einem männlichen Kupplerbesitzt, wobei ein zylindrischer Rohrverbindungsadapter koaxialin das weibliche Kupplergehäusevon einer hinteren Endöffnungdesselben eingeführtund mit dem weiblichen Kupplergehäuse verbunden wird. Das Vorderendedes Rohrverbindungsadapters ist geschlossen, und ein Loch wird inder Mitte des geschlossenen Endes vorgesehen. Eine Ventilführungsstange,die sich nach hinten von einem Ventilelement erstreckt, welchesvor dem geschlossenen Ende positioniert ist, geht durch das Mittelloch, umdas Ventilelement zu tragen. Zusätzlichwird die Seitenwand des Rohrverbindungsadapters mit einer Öffnung zumDurchlassen von Strömungsmittelvorgesehen (siehe z.B. die japanische Post-Examination-Veröffentlichung der GebrauchsmusteranmeldungNr. Sho 57-40399).
[0007] Daes nicht notwendig ist, den oben beschriebenen weiblichen Kupplerseparat mit einem Ventiltrageglied vorzusehen, wird eine Anordnung derKupplung ermöglicht.Da jedoch ein Strömungsmittelin der Lage sein muss, durch einen Durchlass um das vordere Endedes zylindrischen Rohrverbindungsadapters hindurchzugehen, mussdie Querschnittsflächedes Durchgangslochs in dem weiblichen Kupplergehäuse, das den Adapter aufnimmt, aneinem Teil um das Vorderende des Adapters, vergrößert werden. Es ist außerdem nötig, andem distalen bzw. entfernten Ende des Durchgangslochs, einen Ventilsitzmit einem geringen Durchmesser vorzusehen, der es schwierig macht,das Loch in dem weiblichen Kupplergehäuse zu bilden.
[0008] Dievorliegende Erfindung wurde gemacht, um die oben beschriebenen ProblemeherkömmlicherRohrkupplungen bzw. Rohrverbindungen zu lösen.
[0009] Diesbedeutet, dass die vorliegende Erfindung einen weiblichen Kupplerzur Verbindung mit einem männlichenKuppler vorsieht, um eine Rohrkupplung zu bilden. Der weiblicheKuppler umfasst ein zylindrisches weibliches Kupplergehäuse miteiner vorderen Endöffnung,einer hinteren Endöffnung, undeinem Durchgangsloch, welches sich zwischen der vorderen Endöffnung undder hinteren Endöffnungerstreckt. Das weibliche Kupplergehäuse ist angepasst, um den männlichenKuppler von der vorderen Endöffnungzur Verbindung des männlichen Kupplersdamit, aufzunehmen. Ein Rohrverbindungsadapter wird vorgesehen,welcher ein zylindrisches Verbindungsteil besitzt, das in das weiblicheKupplergehäusevon der hinteren Endöffnungeingeführtwird und dadurch mit dem weiblichen Kupplergehäuse verbunden wird. Ein Ventilelementwird in das Durchgangsloch des weiblichen Kupplergehäuses aneiner Position vor dem zylindrischen Verbindungsteil gesetzt, umzu ermöglichen,dass das Durchgangsloch entweder geöffnet oder geschlossen wird.Der Rohrverbindungsadapter besitzt eine Vielzahl von Tragschenkeln,wobei sich jeder von der vorderen Endoberfläche des zylindrischen Verbindungsteilsaxial vorwärtszu dem zylindrischen Verbindungsteil erstreckt. Ein Ventiltragringist an dem entfernten Ende der Tragschenkel befestigt. Der Ventiltragringbesitzt eine vordere Endoberfläche,eine hintere Endoberfläche,eine Außenumfangsoberfläche undeine Innenumfangsoberfläche.Die vordere Endoberflächeweist zu einem Ventilkopf des Ventilelements, welches in einer Positionaxial vorwärtszu dem Ventiltragring angebracht ist. Die hintere Endoberfläche weistaxial rückwärts zu demVentiltragring. Die Außenumfangsoberfläche besitzteinen Durchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des zylindrischenVerbindungsteils, wodurch ein Strömungsmitteldurchlass zwischender Außenumfangsoberfläche desVentiltragrings und der Wandoberfläche des Durchgangs lochs desweiblichen Kupplergehäusesdefiniert wird. Die Innenumfangsoberfläche nimmt gleitbar eine Ventilführungsstangeauf, die sich von dem Ventilkopf axial rückwärts zu dem weiblichen Kupplergehäuse erstreckt.Die Tragschenkel sind mit dem Ventiltragring an dessen hintererEndoberflächeverbunden.
[0010] Zusätzlich siehtdie vorliegende Erfindung einen männlichen Kuppler einer Rohrmuffevor. Der männlicheKuppler umfasst ein zylindrisches männliches Kupplergehäuse, welcheseine vordere Endöffnung,eine hintere Endöffnungund ein Durchgangsloch besitzt, welches sich zwischen der vorderen Endöffnung undder hinteren Endöffnungerstreckt. Das männlicheKupplergehäusewird in den weiblichen Kuppler von einem vorderen Endteil desselben eingeführt, umsich mit dem weiblichen Kuppler zu verbinden. Ein Rohrverbindungsadapterbesitzt einen zylindrischen Verbindungsteil, der in das männlicheKupplergehäusevon der hinteren Endöffnung eingeführt unddadurch mit dem männlichenKupplergehäuseverbunden wird. Ein Ventilelement wird in dem Durchgangsloch desmännlichenKupplergehäusesan einer Position vor dem zylindrischen Verbindungsteil angebracht,um das Durchgangsloch zu öffnenoder zu schließen.Der Rohrverbindungsadapter besitzt eine Vielzahl von Tragschenkeln,die sich von der vorderen Endoberfläche des zylindrischen Verbindungsteilsaxial vorwärtszu dem zylindrischen Verbindungsteil erstrecken. Ein Ventiltragringist an den distalen Enden der Tragschenkel befestigt. Der Ventiltragringbesitzt eine vordere Endoberfläche, einehintere Endoberfläche,eine Außenumfangsoberfläche undeine Innenumfangsoberfläche.Die vordere Endoberflächeweist zu einem Ventilkopf des Ventilelements, welcher in einer Positionaxial vorwärtszu dem Ventiltragring angebracht ist. Die hintere Endoberfläche weistaxial rückwärts zu demVentiltragring. Die Außenumfangsoberfläche besitzteinen Durchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des zylindrischenVerbindungsteils, wodurch ein Strömungsmitteldurchlass zwischender Außenumfangsoberfläche desVentiltragrings und der Wandoberfläche des Durchgangslochs desmännlichenKupplergehäusesgebildet wird. Die Innenumfangsoberfläche nimmt gleitbar eine Ventilführungsstangeauf, die sich von dem Ventilkopf axial rückwärts zu dem männlichenKupplergehäuseerstreckt. Die Tragschenkel sind mit dem Ventiltragring an dessenhinterer Endoberflächeverbunden.
[0011] Aufdiese Weise wird in sowohl dem weiblichen Kuppler als auch dem männlichenKuppler der Rohrmuffe gemäß der vorliegendenErfindung ein Ventiltragring vorgesehen, der einen Außenumfang besitzt,der geringer ist als der des zylindrischen Verbindungsteils, wodurchsichergestellt wird, dass ausreichend Platz zwischen dem Ventiltragringund der Strömungsmitteldurchlasswandoberfläche desweiblichen Kupplergehäusesoder des männlichenKupplergehäusesexistiert. Zusätzlichsind die Tragschenkel mit dem Ventiltragring an dessen hintererEndoberflächeverbunden. Daher blockieren die Tragschenkel den Raum nicht. Demgemäß kann relativzu der herkömmlichenAnordnung, der Durchlasswiderstand erheblich verringert werden.
[0012] Genauergesagt kann jeder Tragschenkel einen Axialteil besitzen, der sichvon der entfernten Endoberflächedes zylindrischen Verbindungsteils parallel zu der Mittelachse deszylindrischen Verbindungsteils erstreckt, und einen Radialteil,der sich von dem entfernten Ende des Axialteils radial nach innenentweder bei einem rechten Winkel oder schräg vorwärts bis zu der hinteren Endoberfläche desVentiltragrings erstreckt, und an der hinteren Endoberfläche befestigtist.
[0013] Esist im Hinblick auf ein geeignete Halterung des Ventiltragringsbevorzugt, dass zwei Tragschenkel vorgesehen werden, um sich vonden entsprechenden Positionen auf der vorderen Endoberfläche deszylindrischen Verbindungsteils in symmetrischer Beziehung zu derMittelachse des zylindrischen Verbindungsteils zu erstrecken, uman der hinteren Endoberflächedes Ventiltragrings an entsprechenden Positionen in symmetrischerBeziehung zu der Mittelachse des zylindrischen Verbindungsteilsbefestigt zu werden.
[0014] DesWeiteren wird der oben beschriebene weibliche Kuppler vorzugsweisewie folgt angeordnet. Das weibliche Kupplergehäuse besitzt einen Adapteraufnahmeteil,der sich von der hinteren Endöffnungdes weiblichen Kupplergehäuseszu dessen vorderem Ende erstreckt, um das zylindrische Verbindungsteildes Rohrverbindungsadapters und den Ventilkopf, der vor dem vorderenEnde des zylindrischen Verbindungsteils positioniert ist, aufzunehmen.Der Adapteraufnahmeteil besitzt einen im Wesentlichen gleichförmigen Innendurchmesser über seinegesamte Länge.Ein ringförmigerVentilsitz wird an dem vorderen Ende des Adapteraufnahmeteils gebildet.Der Ventilsitz ist angepasst, um in Eingriff bringbar mit dem Ventilkopfzu sein. Das weibliche Kupplergehäuse besitzt des Weiteren einenmännlichenKuppleraufnahmeteil, der mit dem Adapteraufnahmeteil durch den Ventilsitzin Verbindung steht und sich bis zu dem vorderen Ende des weiblichen Kupplerserstreckt. Der zylindrische Verbindungsteil des Rohrverbindungsadaptersbesitzt einen Außendurchmesser,der im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Adapteraufnahmeteilsgleich ist. Die Tragschenkel erstrecken sich von der vorderen Endoberfläche deszylindrischen Verbindungsteils, um in Kontakt mit der Innenumfangsoberfläche des Adapteraufnahmeteilszu stehen.
[0015] In ähnlicherWeise ist der oben beschriebene männliche Kuppler vorzugsweisewie folgt angeordnet. Das Durchgangsloch des männlichen Kupplergehäuses erstrecktsich von der hinteren Endöffnung desmännlichenKupplergehäuseszu dessen vorderem Ende. Ein ringförmiger Ventilsitz ist an demvorderen Ende des Durchgangslochs gebildet. Der Ventilsitz ist angepasst,um in Eingriff bringbar mit dem Ventilkopf zu sein. Der zylindrischeVerbindungsteil des Rohrverbindungsadapters besitzt einen Außendurchmesser,der dem Innendurchmesser des Durchgangslochs im Wesentlichen gleicht.Die Tragschenkel erstrecken sich von der vorderen Endoberfläche deszylindrischen Verbindungsteils, um in Kontakt mit der Innenumfangsoberfläche desDurchgangslochs zu sein.
[0016] Dasbedeutet, dass in den oben beschriebenen Anordnungen das Loch, welchesden zylindrischen Verbindungsteil des Rohrverbindungsadapters aufnimmt,einen im Wesentlichen gleichförmigenInnendurchmesser überseine gesamte Längebesitzt.
[0017] Inder herkömmlichenAnordnung, wo der vordere Endteil des Rohrverbindungsadapters angeordnetist, um als Ventiltrageglied zu dienen, wie in der oben erwähnten japanischenPost-Examinationveröffentlichungder Gebrauchsmusteranmeldung Nr. Sho 57-40399 offenbart, kann derInnendurchmesser des Lochs zum Aufnehmen des Adapters nicht gleichförmig über seinegesamte Längegemacht werden. Genau gesagt, muss der Innendurchmesser vergrößert werden,um ein geeignetes Vorsehen eines Strömungsmitteldurchlasses um denvorderen Endteil des Rohrverbindungsadapters sicherzustellen. Infolgedessenwird der Aufbau kompliziert. Die oben beschriebene Anordnung dervorliegenden Erfindung löstdieses beim Stand der Technik vorhandene Problem.
[0018] Essollte hier bemerkt werden, dass die Anzahl der Tragschenkel dreioder mehr sein kann.
[0019] Dieobigen und andere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegendenErfindung werden durch die folgende Beschreibung der bevorzugtenAusführungsbeispielederselben, zusammen mit den beigefügten Zeichnungen, offensichtlicherwerden.
[0020] 1 ist eine Seitenschnittansicht,die einen weiblichen Kuppler und einen männlichen Kuppler einer Rohrmuffegemäß der vorliegendenErfindung in einem Zustand zeigt, wo der weiblicher Kuppler und dermännlicheKuppler voneinander getrennt sind.
[0021] 2 ist eine Seitenschnittansicht,die den weiblichen Kuppler und den männlichen Kuppler der 1 in einem Zustand zeigt,wo sie miteinander verbunden sind.
[0022] 3 ist eine perspektivischeAnsicht eines Rohrverbindungsadapters.
[0023] 4 ist eine Schnittansichtentlang der Linie IV-IV in 1.
[0024] 5 ist eine Schnittansichtentlang der Linie V-V in 1.
[0025] Ausführungsbeispieledes weiblichen und männlichenKupplers einer Rohrkupplung bzw. Rohrverbindung gemäß der vorliegendenErfindung werden unten mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
[0026] 1 zeigt einen weiblichenKuppler 12 und einen männlichenKuppler 14 einer Rohrmuffe 10 gemäß der vorliegendenErfindung.
[0027] Derweiblicher Kuppler 12 und der männliche Kuppler 14 besitzenVentilelemente 18 und 20, die in entsprechendenStrömungsmitteldurchlässen 12-1 und 14-1 vorgesehensind. Die Ventilelemente 18 und 20 werden durchKompressionsfedern 21 bzw. 22 gedrückt. Wennder weibliche Kuppler 12 und der männliche Kuppler 14 voneinandergetrennt sind, wie in 1 gezeigt,befinden sich die Ventilelemente 18 und 20 inEingriff mit ringförmigenVentilsitzen 12-3 und 14-3, die in den Strömungsmitteldurchlässen 12-1 und 14-1 desweiblichen Kupplers 12 und des männlichen Kupplers 14 gebildetsind, wodurch die entsprechenden Strömungsmitteldurchlässe 12-1 und 14-1 geschlossenwerden. Wenn der männliche Kuppler 14 inden weiblichen Kuppler 12 eingeführt und mit diesem verbundenwird, stehen die distalen Enden der Ventilelemente 18 und 20 inEingriff miteinander, wobei die Ventilelemente 18 und 20 veranlasstwerden, sich zurückzuziehenund von den Ventilsitzen 12-3 und 14-3 zu trennen,und wobei dadurch die entsprechenden Strömungsmitteldurchlässe 12-1 und 14-1 geöffnet werden(siehe 2).
[0028] Derweibliche Kuppler 12 besitzt ein zylindrisches weiblichesKupplergehäuse 24,welches angepasst ist, um den männlichenKuppler 14 aufzunehmen. Der weibliche Kuppler 12 besitztweiterhin einen Rohrverbindungsadapter 30 mit einem zylindrischenVerbindungsteil 28, der in das weibliche Kupplergehäuse 24 voneiner Öffnungan dem hinteren Ende des weiblichen Kupplergehäuses 24 eingeführt wirdund damit in koaxialer Ausrichtung mit diesem verbunden ist.
[0029] Dasweibliche Kupplergehäuse 24 besitzteinen Adapteraufnahmeteil 24-1, der sich von dem hinterenEnde des weiblichen Kupplergehäuses 24 zu dessenvorderem Ende erstreckt, um den zylindrischen Verbindungsteil 28 desRohrverbindungsadapters 30 und das Ventilelement 18 aufzunehmen.Der Adapteraufnahmeteil 24-1 besitzt einen im WesentlichengleichförmigenInnendurchmesser überseine gesamte Länge.Das weibliche Kupplergehäuse 24 besitztferner einen männlichenKuppleraufnahmeteil 24-3, der mit dem Adapteraufnahmeteil 24-1 durch denringförmigenVentilsitz 12-3 in Verbindung durch den ringförmigen Ventilsitz 12-3 inVerbindung steht und sich bis zu dem vorderen Ende des weiblichen Kupplers 12 erstreckt.
[0030] 3 ist eine perspektivischeAnsicht des Rohrverbindungsadapters 30. Wie in der Figurgezeigt, ist der zylindrische Verbindungsteil 28 (der in denAdapteraufnahmeteil 24-1 des weiblichen Kupplergehäuses 24 eingeführt ist)mit einem Außengewindegebildet. Das Außengewindebefindet sich in Eingriff mit dem Innengewinde, welches auf demAdapteraufnahmeteil 24-1 gebildet ist. Zwei Ventiltrageglieder 34 werdenauf dem distalen Ende des zylindrischen Verbindungsteils 28 vorgesehen.Jedes Ventiltrageglied 34 besitzt einen Tragschenkel 36,der ein Axialteil 34-1 besitzt, welches sich von einerdistalen Endoberfläche 28-1 deszylindrischen Verbindungsteils 28 erstreckt, um Kontaktmit der Innenumfangsoberfläche 24-2 desAdapteraufnahmeteils 24-1 aufzunehmen. Der Tragschenkel 36 besitztferner ein Radialteil 34-2, welches sich vorwärts vondem distalen Ende des Axialteils 34-1 erstreckt, während es sichradial nach innen neigt. Die Tragschenkel 36 tragen einenVentiltragring 38. Der Ventiltragring 38 besitzteine vordere Endoberfläche 38-1,eine hintere Endoberfläche 38-2,eine Außenumfangsoberfläche 38-3,und eine Innenumfangsoberfläche 38-4.Die vordere Endoberfläche 38-1 weistzu einem Ventilkopf 18-1 des Ventilelements 18,welcher an einer Position axial vorwärts zu dem Ventiltragring 38 angebrachtist. Die hintere Endoberfläche 38-2 weist axialrückwärts zu demVentiltragring 38. Die Außenumfangsoberfläche 38-3 besitzteinen Durchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des zylindrischenVerbindungsteils 28, wodurch ein Strömungsmitteldurchlass 12-2 zwischender Außenumfangsoberfläche 38-3 undder Innenumfangsoberfläche 24-2 des Adapteraufnahmeteils 24-1 definiert wird.Die Innenumfangsoberfläche 38-4 nimmtgleitbar eine Ventilführungsstange 18-2 auf,die sich von dem Ventilkopf 18-1 axial rückwärts von dem zylindrischen Verbindungsteil 28 erstreckt.Wie in der Figur dargestellt, besitzt der Rohrverbindungsadapter 30 einHexagonalteil 40, das mit einem Werkzeug erfasst wird,wenn der Rohrverbindungsadapter 30 in den Adapteraufnahmeteil 24-1 eingeschraubtwird. Der Rohrverbindungsadapter 30 besitzt ferner ein Außengewinde 42,welches an der Außenumfangsoberfläche desselbengebildet wird, um ein Rohr durch Gewindeeingriff zu verbinden.
[0031] Dasweibliche Kupplergehäuse 24 besitzt Verschlusskugeln 44,die versetzbar in den entsprechenden Radiallöchern vorgesehen werden, dieradial durch das weibliche Kupplergehäuse 24 hindurch, nahedem Vorderende desselben gebildet sind. Das weibliche Kupplergehäuse 24 besitztferner eine Hülse 46,die axial versetzbar um ein vordere Endteil des weiblichen Kupplergehäuses 24 vorgesehenist. Wenn der männlicheKuppler 14 in den weiblichen Kuppler 12 eingeführt werdensoll, wird die Hülse 46 rückwärts geschoben(nach links in 1) gegen eineDruckfeder 48, wodurch den Verschlusskugeln 44 ermöglicht wird,radial nach außenverschoben zu werden. Unter dieser Bedingung wird der männliche Kuppler 14 inden weiblichen Kuppler 12 eingeführt. Bei Vollendung des Einführens, kehrtdie Hülse 46 zu ihrervorherigen Position zurück,wodurch die Verschlusskugeln 44 in einer Kugelaufnahmenut 49 auf demmännlichenKuppler 14 befestigt werden, und dadurch den männlichenKuppler 14 in dem weiblichen Kuppler 12 befestigen(siehe 2).
[0032] DermännlicheKuppler 14 besitzt ein zylindrisches männliches Kupplergehäuse 50,welches in dem weiblichen Kuppler 12 aufgenommen wird.Der männlicheKuppler 14 besitzt ferner einen Rohrverbindungsadapter 54 miteinem zylindrischen Verbindungsteil 52, das in das männlicheKupplergehäuse 50 voneiner Öffnungan dem hinteren Ende des männlichenKupplergehäuses 50 eingeführt ist,und ist auf diese Weise in einer koaxialen Ausrichtung mit diesemverbunden.
[0033] DasmännlicheKupplergehäuse 50 besitzt eineBohrung 50-1, die sich durch selbiges von dem Hinterendezu dessen Vorderende erstreckt. Die Bohrung 50-1 besitzteinen Innendurchmesser der ungefährgleich dem Außendurchmesserdes Rohrverbindungsadapters 54 ist. Der Ventilsitz 14-3 wird aufeinem distalen Endteil der Bohrung 50-1 gebildet. Der Ventilsitz 14-3 istradial nach innen zu dem Vorderende des männlichen Kupplergehäuses 50 geneigt,so dass ein Ventilkopf 20-1 des Ventilelements 20 aufdem Ventilsitz 14-3 aufliegen kann.
[0034] DerRohrverbindungsadapter 54 besitzt eine Anordnung ähnlich zuder des Rohrverbindungsadapters 30 des weiblichen Kupplers 12 (siehe 3). Das heißt, derzylindrische Verbindungsteil 52 ist mit einem Außengewindegebildet. Das Außen gewinde stehtin Eingriff mit einem Innengewinde, welches auf der Innenumfangsoberfläche 50-2 derBohrung 50-1 des männlichenKupplergehäuses 50 gebildetist. Zwei Ventiltrageglieder 56 werden auf dem distalen Endedes zylindrischen Verbindungsteils 52 vorgesehen. JedesVentiltrageglied 56 besitzt einen Tragschenkel 58,welcher ein Axialteil 56-1 besitzt, welcher sich von einerdistalen Endoberfläche 52-1 des zylindrischenVerbindungsteils 52 erstreckt, um die Innenumfangsoberfläche 50-2 derBohrung 50-1 des männlichenKupplergehäuses 50 zukontaktieren. Der Tragschenkel 58 besitzt ferner ein Radialteil 56-2,welcher sich vorwärtsvon dem distalen Ende des Axialteils 56-1 erstreckt, während essich radial nach innen neigt. Die Tragschenkel 58 trageneinen Ventiltragring 60. Der Ventiltragring 60 besitzteine vordere Endoberfläche 60-1,eine hintere Endoberfläche 60-2,eine Außenumfangsoberfläche 60-3, undeine Innenumfangsoberfläche 60-4.
[0035] Dievordere Endoberfläche 60-1 weistzu dem Ventilkopf 20-1 des Ventilelements 20,welcher an einer Position axial vorwärts zu dem Ventiltragring 60 angebrachtist. Die hintere Endoberfläche 60-2 weistaxial rückwärts vondem Ventiltragring 60. Die Außenumfangsoberfläche 60-3 besitzteinen Durchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des zylindrischenVerbindungsteils 52, wodurch ein Strömungsmitteldurchlass 14-2 zwischender Außenumfangsoberfläche 60-3 undder Innenumfangsoberfläche 50-2 derBohrung 50-1 des Stopfengehäuses 50 definiertwird. Die Innenumfangsoberfläche 60-4 nimmtgleitbar eine Ventilführungsstange 20-2 auf, diesich von dem Ventilkopf 20-1 axial rückwärts von dem zylindrischen Verbindungsteil 52 erstreckt.Der Rohrverbindungsadapter 54 besitzt ein Hexagonalteil 64,das mit einem Werkzeug erfasst wird, wenn der Rohrverbindungsadapter 54 indie Bohrung 50-1 des männlichenKupplergehäuses 50 eingeschraubtwird. Der Rohrverbindungsadapter 54 besitzt ferner ein Außengewinde 66,welches an der Außenumfangsoberfläche desselbengebildet wird, um ein Rohr (oder einen Schlauch etc.) durch Gewindeeingriffzu verbinden.
[0036] 4 ist eine Schnittansichtentlang der Linie IV-IV in 1. 5 ist eine Schnittansichtentlang der Linie V-V in 1.Wie aus diesen Figuren klar werden wird, sind die Ventiltrageglieder 34 inder Rohrmuffe gemäß der vorliegendenEr findung wie oben erwähnt,angeordnet. Daher kann ein ausreichend großer Durchlassquerschnittsbereichum den Ventiltragring 38 sichergestellt werden, ohne den Durchmesserdes Adapteraufnahmeteils 24-1 des weiblichen Kupplergehäuses 24 beieiner Position um den Ventiltragring 38 zu vergrößern. Esist auch möglich,einen ausreichend großenDurchlassquerschnittsflächebei einer Position sicherzustellen, wo die Tragschenkel 36 vorgesehenwerden.
[0037] Essei bemerkt, dass die vorliegende Erfindung nicht notwendigerweiseauf die vorangehenden Ausführungsbeispielebeschränktist, sondern in einer Vielzahl von Weisen modifiziert werden kann, ohnedas Wesentliche bzw. den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

权利要求:
Claims (8)
[1] Ein weiblicher Kuppler zur Verbindung mit einemmännlichenKuppler, um eine Rohrmuffe zu bilden, wobei der weibliche KupplerFolgendes aufweist: ein zylindrisches weibliches Kupplergehäuse, welcheseine vordere Endöffnung,eine hintere Endöffnung,und ein Durchgangsloch besitzt, welches sich zwischen der vorderenEndöffnungund der hinteren Endöffnungerstreckt, wobei das weibliche Kupplergehäuse angepasst ist, um den männlichenKuppler von der vorderen Endöffnungzur Verbindung des männlichenKupplers damit, aufzunehmen; einen Rohrverbindungsadapter,der ein zylindrisches Verbindungsteil besitzt, welcher in das weibliche Kupplergehäuse vonder hinteren Endöffnungeingeführtund somit mit dem weiblichen Kupplergehäuse verbunden wird; und einVentilelement, welches in dem Durchgangsloch des weiblichen Kupplergehäuses aneiner Position vor dem zylindrischen Verbindungsteil angebracht ist,um dem Durchgangsloch zu ermöglichen,geöffnetund verschlossen zu werden; wobei der RohrverbindungsadapterFolgendes aufweist: einen Tragschenkel, der sich von der vorderenEndoberflächedes zylindrischen Verbindungsteils axial vor den zylindrischen Verbindungsteilerstreckt; und ein Ventiltragring, der an einem Vorderendedes Tragschenkels befestigt ist; wobei der Ventiltragring Folgendesaufweist: eine vordere Endoberfläche, die zu einem Ventilkopf desVentilelements weist, welcher an einer Position axial vor dem Ventiltragringangebracht ist; eine hintere Endoberfläche die axial hinter den Ventiltragringweist; eine Außenumfangsoberfläche, dieeinen Durchmesser besitzt, der kleiner ist als ein Außendurchmesser deszylindrischen Verbindungsteils, und die einen Strömungsmitteldurchlasszwischen der Umfangsoberflächeund einer Wandoberflächedes Durchgangslochs des weiblichen Kupplergehäuses definiert; und eineInnenumfangsoberfläche,die eine Ventilführungsstangegleitbar aufnimmt, die sich von dem Ventilkopf axial hinter dasweibliche Kupplergehäuse erstreckt; wobeider Tragschenkel mit dem Ventiltragring an der hinteren Endoberfläche verbundenist.
[2] Ein weiblicher Kuppler gemäß Anspruch 1, wobei der TragschenkelFolgendes aufweist: ein Axialteil, welches sich von der vorderenEndoberflächedes zylindrischen Verbindungsteils parallel zu einer Mittelachsedes zylindrischen Verbindungsteils erstreckt; und ein Radialteil,welches sich von einem Vorderende des Axialteils radial nach innenentweder bei einem rechten Winkel oder schräg nach vorne bis zu der hinterenEndoberflächedes Ventiltragrings erstreckt und an der hinteren Endoberfläche befestigtist.
[3] Ein weiblicher Kuppler gemäß Anspruch 1 oder 2, wobeizwei der Tragschenkel vorgesehen werden, die sich von den entsprechendenPositionen auf der vorderen Endoberfläche des zylindrischen Verbindungsteilserstrecken und die eine symmetrische Beziehung relativ zu der Mittelachsedes zylindrischen Verbindungsteils besitzen, wobei die zwei Tragschenkelan der hinteren Endoberflächedes Ventiltragrings an entsprechenden Positionen befestigt sind,die eine symmetrische Beziehung relativ zu der Mittelachse des zylindrischenVerbindungsteils haben.
[4] Ein weiblicher Kuppler gemäß einem der Ansprüche 1 bis3, wobei das weibliche Kupplergehäuse Folgendes aufweist: einAdapteraufnahmeteil, das sich von der hintere Endöffnung desweiblichen Kupplergehäuseszu einem Vorderende desselben erstreckt, um das zylindrische Verbindungsteildes Rohrverbindungsadapters und den Ventilkopf, der vor dem Vorderendedes zylindrischen Verbindungsteils positioniert ist, aufzunehmen,wobei der Adapteraufnahmeteil einen gleichförmigen Innendurchmesser über seinegesamte Längebesitzt; einen ringförmigenVentilsitz, der an einem Vorderende des Adapteraufnahmeteils gebildetist, wobei der Ventilsitz angepasst ist, um in Eingriff mit demVentilkopf zu sein; und einen männlichen Kuppleraufnahmeteil,der mit dem Adapteraufnahmeteil durch den Ventilsitz in Verbindungsteht und sich bis zu einem Vorderende des zylindrischen weiblichenKupplergehäuseserstreckt; wobei der zylindrische Verbindungsteil des Rohrverbindungsadapterseinen Außendurchmessergleich dem Innendurchmesser des Adapteraufnahmeteils besitzt, und wobeider Tragschenkel sich von der vorderen Endoberfläche des zylindrischen Verbindungsteilserstreckt, um eine Innenumfangsoberfläche des Adapteraufnahmeteilszu kontaktieren.
[5] Ein männlicherKuppler zur Verbindung mit einem weiblichen Kuppler, um eine Rohrmuffezu bilden, wobei der weibliche Kuppler Folgendes aufweist: einzylindrisches männlichesKupplergehäuse,welches eine vordere Endöffnung,eine hintere Endöffnung,und ein Durchgangsloch besitzt, welches sich zwischen der vorderenEndöffnungund der hinteren Endöffnungerstreckt, wobei das männlicheKupplergehäusein den weiblichen Kuppler eingeführtwird, um sich mit dem weiblichen Kuppler zu verbinden: einenRohrverbindungsadapter, der ein zylindrisches Verbindungsteil besitzt,welches in das männliche Kupplergehäuse vonder hinteren Endöffnungeingeführtund somit mit dem männlichenKupplergehäuse verbundenwird; und ein Ventilelement, welches in dem Durchgangsloch desmännlichenKupplergehäusesan einer Position vor dem zylindrischen Verbindungsteil angebracht ist,um dem Durchgangsloch zu ermöglichen,geöffnetund verschlossen zu werden; wobei der RohrverbindungsadapterFolgendes aufweist: einen Tragschenkel, der sich von der vorderenEndoberflächedes zylindrischen Verbindungsteils axial vor den zylindrischen Verbindungsteilerstreckt; und ein Ventiltragring, der an einem Vorderendedes Tragschenkels befestigt ist; wobei der Ventiltragring Folgendesaufweist: eine vordere Endoberfläche, die zu einem Ventilkopf desVentilelements weist, welcher an einer Position axial vor dem Ventiltragringangebracht ist; eine hintere Endoberfläche die axial hinter den Ventiltragringweist; eine Außenumfangsoberfläche, dieeine Durchmesser besitzt, der kleiner ist als ein Außendurchmesser deszylindrischen Verbindungsteils, und die einen Strömungsmitteldurchlasszwischen der Außenumfangsoberfläche undeiner Wandoberflächedes Durchgangslochs des männlichenKupplergehäuses definiert;und eine Innenumfangsoberfläche,die eine Ventilführungsstangegleitbar aufnimmt, die sich von dem Ventilkopf axial hinter dasmännlicheKupplergehäuseerstreckt; wobei der Tragschenkel mit dem Ventiltragring ander hinteren Endoberflächeverbunden ist.
[6] Ein männlicherKuppler gemäß Anspruch5, wobei der Tragschenkel Folgendes aufweist: ein Axialteil,welcher sich von der vorderen Endoberfläche des zylindrischen Verbindungsteilsparallel zu einer Mittelachse des zylindrischen Verbindungsteils erstreckt;und ein Radialteil, welcher sich von einem Vorderende des Axialteilsradial nach innen entweder bei einem rechten Winkel oder schräg nach vornebis zu der hinteren Endoberflächedes Ventiltragrings erstreckt und an der hinteren Endoberfläche befestigtist.
[7] Ein männlicherKuppler gemäß Anspruch5 oder 6, wobei zwei der Tragschenkel vorgesehen werden, die sichvon den entsprechenden Positionen auf der vorderen Endoberfläche deszylindrischen Verbindungsteils erstrecken, die eine symmetrische Beziehungrelativ zu der Mittelachse des zylindrischen Verbindungsteils besitzen,wobei die zwei Tragschenkel an der hinteren Endoberfläche des Ventiltragringsan entsprechenden Positionen befestigt sind, die eine symmetrischeBeziehung relativ zu der Mittelachse des zylindrischen Verbindungsteils haben.
[8] Ein männlicherKuppler gemäß einemder Ansprüche5 bis 7, wobei sich das Durchgangsloch des männlichen Kupplergehäuses vonder hinteren Endöffnungdes männlichenKupplergehäuseszu einem Vorderende desselben erstreckt, und ein ringförmiger Ventilsitzan einem Vorderende des Durchgangslochs gebildet wird, wobei derVentilsitz angepasst ist, um in Eingriff mit dem Ventilkopf zu stehen, wobeider zylindrische Verbindungsteil des Rohrverbindungsadapters einenAußendurchmessergleich einem Innendurchmesser des Durchgangslochs besitzt, und wobeider Tragschenkel sich von der vorderen Endoberfläche des zylindrischen Verbindungsteilserstreckt, um die Innenumfangsoberfläche des Durchgangslochs zukontaktieren.

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